AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Biomental Gesellschaft für Mentalsysteme mbH

Stand Februar 2014
1. Umfang und Gültigkeit

Verkäufe und Lieferungen erfolgen nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam und sind daher ohne diese Bestätigung für das gegenständliche Rechtsgeschäft zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ausgeschlossen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Angebot

Angebote des Verkäufers gelten freibleibend.
3. Vertragsabschluß

Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn der Verkäufer nach Erhalt der Bestellung eine schriftl. Auftragsbestätigung oder eine Lieferung gesandt hat. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
4. Preise

Die in Katalogen, Prospekten u. dergleichen enthaltenen Preise sind nur dann maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie hingewiesen wird. Die Preise gelten ab Lager des Verkäufers und beinhalten nicht die Verpackung und die Verladung. Sollten im Zusammenhang mit der Lieferung Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben erhoben werden, trägt diese der Käufer. Ist Lieferung mit Zustellung vereinbart, so wird diese gesondert verrechnet. Die Zustellung beinhaltet jedoch nicht das Abladen und Vertragen. Bei einer vom Gesamtangebot abweichenden Bestellung behält sich der Verkäufer eine entsprechende Preisänderung vor. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung erhöhen, so ist der Verkäufer berechtigt, die Preise anzupassen.
5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, innerhalb Deutschlands per Post auf Gefahr des Käufers. Ebenso bezieht sich die in Werbeprospekten und Preislisten angegebene Versandkostenpauschale nur auf Lieferungen innerhalb Deutschlands. Teillieferungen sind möglich. Beanstandungen aus Transportschäden hat der Auftraggeber sofort nach Empfang der Ware beim Transportunternehmen und beim Verkäufer vorzubringen. Aufbewahrungsmaßnahmen, die aus Gründen notwendig werden, die beim Käufer liegen, gehen zu Lasten des Käufers und gelten als Ablieferung.
6. Zahlung

Die Zahlung erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, bei Lieferung per Scheck-Nachnahme, Eurocard, Mastercard oder Visa oder gegen Vorauskasse. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist der Verkäufer berechtigt nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.
7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum des Verkäufers. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen vor restloser Bezahlung gelten als ausgeschlossen. Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.
8. Gewährleistung

Garantieleistungen entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, wird von unserer Seite innerhalb der Garantiezeit von 2 Jahren der Mangel beseitigt oder es erfolgt eine Ersatzlieferung.
9. Rücktritt vom Vertrag

Voraussetzung für den Rücktritt des Käufers vom Vertrag ist ein Lieferverzug, der auf grobes Verschulden des Verkäufers zurückzuführen ist sowie der erfolglose Ablauf einer gesetzten, angemessenen Nachfrist. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. Der Verkäufer ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird.. Außerdem kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten wenn er Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers hat auf Begehren des Verkäufers weder Auszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit bringt.
10. Urheberrecht

Muster, Musik, Kataloge, Prospekte, Abbildungen, Videos u. dergleichen sind stets geistiges Eigentum des Verkäufers und unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Vervielfältigung, Nachahmung und Wettbewerb.
11. Umtausch

Umtausch oder Rücknahme von CD-ROMs sind aus urheberrechtlichen Gründen nicht möglich. Ausnahmen siehe unter Punkt 12. Wir können nicht garantieren, dass bestimmte Produkte den vom Käufer gewünschten Zweck erfüllen. Ebenso setzen manche Produkte besondere Hard- & Softwarekonfigurationen voraus.
12. Reklamationen

Umtausch ist nur bei Falschlieferung oder Herstellungsfehlern möglich. Bei Rücksendung muss eine Kopie des Lieferscheins oder der Rechnung beigelegt werden. Bei einer offensichtlichen Beschädigung auf dem Transportweg muss der Käufer innerhalb von 48 Stunden reklamieren. Jede Rücksendung wegen Reklamation muss vorher angekündigt und von uns mit einer Rücksendenummer versehen werden, die deutlich auf der Rücksendung vermerkt ist.
13. Schlußbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit aller übrigen sowie die der Lieferbedingungen als Ganzes nicht. Anstatt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche oder ihr am nächsten kommende Bestimmung. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist der Ort des Firmensitzes der Firma BioMental GmbH. Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Vollkaufleuten sowie Kunden, die keinen Geschäfts- oder Wohnsitz im Inland haben, Frankfurt (Oder). Soweit nicht ausdrücklich Anderes schriftlich vereinbart wurde, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen nach deutschem Recht und diese AGB, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland ausgeführt wird. Für den Verkauf an Verbraucher i.S.d. Konsumentenschutzgesetzes gelten vorstehende Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht. Alle unsere Geschäfte unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.